Demokratie ist Arbeit

Diese Rezension ist neben der regulären Besprechung politisch geprägter Bücher auch Teil unserer Kategorie Superdupermegawahljahr 2021.

Demokratie ist eine komplizierte Angelegenheit. In Ungarn und Polen wird sie zunehmend ausgehöhlt, in Afghanistan wurden wir jüngst Zeugen eines demokratischen und militärischen Super-GAUs. Aber auch in Deutschland müssen wir täglich dafür arbeiten, dass die Demokratie lebt und lebendig bleibt.

Wie viel Arbeit das ist, ist vielen nicht bewusst. Umso wichtiger ist es, dass der frühere SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels, bekannt als durch seine Partei in den Ruhestand beförderter vormaliger Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, dies in seinem neuen Buch Unsere Demokratie – Freiheit, Vielfalt, und Wehrhaftigkeit illustriert und unterstreicht. Das erst im Juni 2021 erschienene Buch aus dem Dietz Verlag bietet eine sehr anschauliche und wichtige Einführung in die Kernelemente unserer demokratischen Verfasstheit in Deutschland.

Demokratie unter der Lupe

In sechs Kapiteln arbeitet der Ehemann der Welt-Journalistin und früheren Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke (vormals ebenfalls SPD) verschiedene Facetten des demokratischen Lebens ab, meist mit einem Fokus auf der Bundeswehr und sicherheitspolitischen Themen. Vom Staatsbürger in Uniform und der aktuellen Lage und Historie der Bundeswehr geht er über zu einer kurzen Erläuterung wesentlicher politischer Prozesse und den üblichen populären Vorurteilen gegenüber „der Politik“. Er illustriert in aller Kürze verschiedene Wahl- und Regierungssysteme, deren Vor- und Nachteile und dass es ein „one size fits all“ nicht gibt.

In der zweiten Hälfte geht es um den langen Weg zum Grundgesetz, die Geschichte der deutschen Verfassung und Bartels stellt dies auch immer in einen zeithistorischen Kontext. Um die eigentliche politische Arbeit, die Willensbildung, den Pluralismus in der Parteiendemokratie und die Hürden und Stolperfallen die damit auch immer einhergehen, geht es in Kapitel 5. Das knappe Kapitel 6 nennt sich „Die Verteidigung des Westens“ und hebt deutlich auf die globalen Herausforderungen für das westliche Demokratiemodell ab – nicht zuletzt durch den Aufstieg Chinas begünstigt (in seinem letzten Buch – Deutschland und das Europa der Verteidigung widmet er sich diesen Gedanken noch ausführlicher). Eine kurze Liste mit Literaturempfehlungen, ein Nachwort von André Wüstner, dem Vorsitzenden des Bundeswehrverbands sowie zu Beginn ein Vorwort von Bartels runden das Büchlein charmant ab.

Mechanismen und Prozesse gut erläutert

Was lässt sich über Unsere Demokratie sagen? Erst einmal ist es ein kleines, aber feines Buch, das die wesentlichen Aufgaben, Herausforderungen und Mechanismen unserer Demokratie in der Bundesrepublik illustriert und erläutert. Angesichts des oftmals erschreckend geringen Ausmaßes an politischer Bildung in der Bevölkerung – selbst manche Autorin von politischen Biografien scheint hier nicht besonders sattelfest zu sein – ist das schon einmal sehr gut und wichtig.

Bartels erklärt sehr gut, anschaulich und greifbar, wie Politik funktioniert, vor welchen Problemen sie steht, wo sie hin und wieder abwägen muss. Er setzt das auch immer wieder in einen historischen Kontext, verweist sehr schön auf vielfältige Quellen und weiterführende Literatur. Dafür nutzt er sowohl eher populärere Publikationen, Filme oder ähnliches, aber auch fachlich sehr fundierte Stimmen. Wer sich bisher nur am Rande mit Politik und Demokratie beschäftigt hat, der wird in Unsere Demokratie vermutlich ein gutes Einstiegswerk finden, um etwas darüber zu lernen.

Inhalte nicht ganz frei von der Person

Allerdings, das sollte auch immer Beachtung finden: Seine Sozialisation und sein Werdegang prägen Bartels‘ Buch ebenfalls sehr deutlich. Einerseits wird seine SPD-Mitgliedschaft immer wieder deutlich (auch an der Auswahl der Quellen), auch wenn er sich mit Erfolg um eine gewisse Neutralität und eine Betrachtung meist mehrerer Perspektiven sehr bemüht. Andererseits ist das die sicherheitspolitische Brille, die er als früherer Wehrbeauftragter immer noch ein wenig trägt.

Wir finden das sehr gut und sinnvoll – Afghanistan und manch andere Entwicklung in den Krisenzonen der Welt lassen grüßen. Außen- und Sicherheitspolitik sind in Deutschland und unserer Debatte immer noch deutlich unterrepräsentiert und mehr außenpolitische Bildung in der Breite tut auf jeden Fall Not. Die Bundeswehr, ihre innere Verfasstheit und ihre Rolle in der Gesellschaft sind wichtige Elemente in der wehrhaften Demokratie und gerade die Parteien im linken Spektrum fallen hier immer wieder mit unnötigem und unangemessenem Dogmatismus auf – auch die SPD, wenn man zum Beispiel die durch sie verschleppte Debatte zu bewaffneten Drohnen betrachtet. Nicht nur, aber gerade die Personen, die der Bundeswehr oder aber auch der Polizei skeptisch gegenüberstehen, könnten somit sehr davon profitieren, hier einmal über die Rolle dieser Organe zu reflektieren. Denn generell bietet Unsere Demokratie die Möglichkeit dazu.

Politik ist vielfältig

Gleichzeitig, und das ist natürlich auch wahr, kann dieser Fokus auf Außen- und Sicherheitspolitik nicht dazu führen, dass alle weiteren Politikfelder ignoriert werden. Denn – auch das macht Bartels sehr klar – Politik lebt von ihrer Diversität. Die Vielfalt und der Austausch von Meinungen, die Vielfalt von Personen und Erfahrungen, das bereichert die Politik und unsere gesamte Gesellschaft.

Genau deshalb ist es Bartels‘ Buch Unsere Demokratie – Freiheit, Vielfalt und Wehrhaftigkeit zu wünschen, dass es weit in der Gesellschaft verbreitet und gelesen wird. Ob nun zur anstehenden Bundestagswahl und auch danach, im Schulunterricht, auf dem Arbeitsweg oder im Wartezimmer beim Zahnarzt, Unsere Demokratie ist ein einfach zu lesendes und gerade deswegen sehr gut aufklärendes und einordnendes Büchlein, mit dem jede Bürgerin und jeder Bürger einen Teil ihrer und seiner demokratischen Holschuld durch politische Bildung erbringen kann. Denn die Rattenfänger stehen mit ihren dumpfen und demokratiefeindlichen Parolen schon bereit.

HMS

Eine Leseprobe findet ihr hier.

Hans-Peter Bartels: Unsere Demokratie – Freiheit, Vielfalt und Wehrhaftigkeit; 1. Auflage, Mai 2021; 136 Seiten, Broschur; ISBN: 978-3-8012-0612-3; Dietz Verlag; 16,00 €

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