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Der sozialdemokratische Winter naht

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Zuletzt aktualisiert am 26/08/2019

Ja, es ist Sommerpause und Sommerloch. Die älteste und vielleicht verstaubteste Partei Deutschlands, die SPD, hat sich aber inhaltlich de facto mehr als ein halbes Jahr Sommerloch verordnet – der Klimawandel verlängert auch hier Hitzeperioden. Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Partei- und Fraktionsvorsitzende Anfang Juni nahm sich das Interimstroikachen erst einmal drei Wochen Zeit, um einen rechtlich fragwürdigen Prozess bei der Nachfolgesuche zu starten. Einzelvorsitz oder Doppelspitze? Und dann erneut der allseits beliebte Mitgliederentscheid, der dann für einen Beschluss beim Parteitag gegen Jahresende bindend sein soll, aber nicht wirklich bindend, denn das wäre ja nicht rechtmäßig und demokratisch.

Zwei Monate haben die SPD-Mitglieder nun Zeit, sich für den Parteivorsitz zu bewerben. Letzte Woche war Halbzeit. Bislang zieren sich aber noch viele, ihren Hut in den Ring zu werfen. Hochkaräter aus der bislang ersten Reihe haben sich noch nicht entschlossen, ihre Kandidatur öffentlich zu machen oder schon völlig abgewunken (oder so wie Stephan Weil ein Hintertürchen ins Hinterzimmer offen gehalten).

Politisch macht es durchaus Sinn, eine Kandidatur nicht zu früh anzukündigen, zumal in der tatsächlichen Sommerpause. Die Gefahr besteht, (Achtung: Spoiler!), dass Kandidaten dasselbe Schicksal erleiden, wie Lord Varys bei Game of Thrones. Umgekehrt nutzt das bislang aussichtsreichste und erste Kandidatenduo Christina Kampmann/Michael Roth ebendiese Gelegenheit, sich bekannt zu machen, zu profilieren und sich eine gute Ausgangsposition zu sichern. 

Ob sie den Vorsitz erringen können, ist dabei erst einmal unerheblich und vielleicht werden sie schnell vergessen sein, sobald bekanntere Kandidaten wie Franziska Giffey oder Lars Klingbeil vielleicht ins Rennen einsteigen. Man wird sich aber zu späterer Zeit an sie erinnern, so wie an Simone Lange, die auf ihrem Achtungserfolg aufbauen kann, als sie gegen Andrea Nahles 2018 bei der Wahl zur Vorsitzenden rund 28 Prozent der Stimmen erringen konnte und nun gemeinsam mit dem bislang quasi unbekannten Alexander Ahrens erneut antritt.

Inhaltlich laviert die SPD sowieso wie eh und je. Einsatz in der Straße von Hormus? Wissen wir nicht! Ursula von der Leyen? Wollen wir nicht, denn sie war keine Spitzenkandidatin, aber wenn unser SPD-Spitzenkandidat in Bremen das Handtuch wirft, ist das ok! Klimaschutz? Wollen wir, aber nicht auf Kosten unserer potentiellen Wähler! Die SPD-Spitze hat sich für mindestens ein halbes Jahr in ein völliges Machtvakuum manövriert und weiß nicht, wie sie daraus herauskommen soll. 

Dass sich aus der Spitze niemand für den Vorsitz meldet, ist symptomatisch hierfür – dass behutsame Ideen zur Erneuerung von bislang unbekannten Personen kommen, umso mehr. Der Winter wird kommen und dann muss die SPD Konzepte vorweisen und wissen welchen Weg sie gehen will. Bis dahin verbleiben eine Partei und teils auch ein Land im Ruhezustand. Ein Ende wie bei Game of Thrones scheint nicht unmöglich.

Achtung, Spoiler: Vielleicht steht auch hier am Ende ein völlig Unerwarteter der Partei vor und herrscht über ein dann nicht mehr so integres Reich. Vielleicht wird das Ende für so viele enttäuschend werden, weil es Partei und Land mit einem unbefriedigenden Ende konfrontiert. Vielleicht wird auch hier die Euphorie der Beteiligten während des Prozesses und der freudigen Erwartung einer großen Ernüchterung weichen.

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