Die Schlafwandler von Thüringen?

Noch bevor der Jenaer Journalist Martin Debes zum Ende seines Prologs einen zaghaften Vergleich zu Christopher Clarkes Schlafwandler-These zum Ausbruch des Ersten Weltkriegs zieht, mag sich dieser den Leser:innen bereits aufgedrängt haben. Denn es ist durchaus so, wie Debes schreibt: „Die etablierten Parteien versuchten, eine neuartige Situation mit den alten, überkommenen Regeln zu bewältigen. Dabei stolperten sie, Schlafwandlern gleich, in eine schwere Regierungskrise.“ Wohlgemerkt einer, die weit über das sonst nicht für seine Erdbeben bekannte Thüringen hinausreichte.

Ein einmaliger Vorgang – bis jetzt

Dieser Vorgang ist in der bundesdeutschen Geschichte einmalig, egal ob mensch dafür auf den Februar 1924 in Weimar verweisen möchte, etwas, das Debes in seinem Buch zulässt und gleichsam gut einordnet, unter anderem auch durch den Historiker Jürgen John, oder nicht. Dieses Ereignis vom 5. Februar ist jedenfalls präsent, nicht wenige werden sich erinnern, wo sie waren, als die Wahl eines gewissen Thomas Kemmerich als Eilmeldung aufploppte (der Autor dieser Zeilen war an einem recht sonnigen Mittag unterwegs, um ein Lederreinigungsmittel zu besorgen und tauschte dabei Nachrichten mit Bekannten zum Geschehen aus). Zuerst wollten wir es nicht so recht glauben, denn woher die Stimmen wohl gekommen sein mögen, schien recht klar. Was war da passiert?

Wie es dazu kam und was in jenen Tagen – und Wochen und Monaten, und eigentlich seit drei Dekaden zuvor – vor der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten auch durch die Stimmen der AfD-Fraktion, angeführt vom rechten Faschisten Björn Höcke, am 5. Februar 2020 geschah, arbeitet der Chefreporter für die Zeitungen der FUNKE Mediengruppe in Thüringen teilweise minutiös und doch kompakt in seinem im Klartext Verlag erschienenen Buch Demokratie unter Schock – Wie die AfD einen Ministerpräsidenten wählte heraus. Dabei ist es von kaum zu unterschätzendem Wert, dass Debes nicht nur Thüringen, sondern auch viele der Beteiligten und ihre gemeinsamen Geschichten, Verbundenheit und Animositäten seit langer Zeit begleitet und kennt.

Der menschliche Makel

Denn: „Der menschliche Faktor ist groß in diesem kleinen Land, in dem sich niemand wirklich aus dem Weg gehen kann.“ Partei-, konfessions- und professionsübergreifendes Duzen inklusive, etwas, das der Autor unter anderem am Beispiel der Verbindung von Ministerpräsidentin a. D. Christine Lieberknecht, CDU, und Ex- und Nun-Wieder-Ministerpräsident Bodo Ramelow, wohl Die Linke, verdeutlicht. Oder an jenem des Autohaus-Unternehmers Helmut Peter, der sich mit dem ebenfalls vormaligen thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus ebenso gut eins werden kann wie mit Bodo Ramelow, der, mit dem erwähnten Thomas Kemmerich und dem Immer-Kurz-Vorm-Scheitern befindlichen Mike Mohring, CDU, die zentrale Figur in einer sehr wahren, aber nur selten realpolitischen Farce bildet, in der es zwar irgendwie Sieger, aber keine Helden (oder Heldinnen, wenn auch „das Versagen vornehmlich maskulin“ war, wie Debes schreibt) gibt.

Auf so manch abstruse Linie, anders kann mensch es nicht nennen, verweist der Journalist Martin Debes auch an verschiedenen Stellen. So darf durchaus auch manches Mal halb verzweifelt oder, je nach Standpunkt, hämisch gelacht werden. Stichwort Mark Hauptmann, der aufrecht stehend Schaden von der CDU abwenden und eine Zusammenarbeit mit Ramelow und der Linken unbedingt verhindern wollte, um, wir wissen es, einige Monate später über Verbindungen nach Aserbaidschan und Maskendeals zu stolpern. Ob dies der Bundes-CDU nun mehr Schaden zugefügt haben mag als eine mögliche „Projekt(e)regierung“ in Thüringen mit einem Linken-Ministerpräsidenten? Mensch mag sich die Wahlergebnisse der letzten Bundestagswahl anschauen und spekulieren, ob’s doch nicht ausschließlich am Laschet’schen Lacher gelegen haben mag.

Das Krebsgeschwür der Demokratie

Denn die Planung einer solchen „Projektregierung“ gab es, Joachim Gauck sollte vermitteln helfen, es lief kurz gut, dann wieder nicht. Warum, auch das beschreibt Debes dezidiert und teilweise wunderbar pointiert. Nachdem jedenfalls alle Beteiligten noch ein wenig mehr beschädigt und ein paar Namen verbrannter waren, gab’s das Ding als Stabilitätspakt oder -mechanismus im Grunde doch. Noch so eine Pointe einer einigermaßen undurchsichtigen Storyline mitten aus dem politischen Leben.

Ein großes Thema, nicht nur im Buch, nicht nur für diesen Anlass und nicht nur für Thüringen, ist immer wieder Transparenz. Geneigte Bürger:innen möchten wissen, was wie geschieht und haben in der Demokratie auch ein gewisses Anrecht darauf. Sonst würden Vorwürfe verschiedener Angehöriger von Parteien an politische Konkurrenten, irgendwas sei „im Hinterzimmer“ ausgehandelt oder gar „gemauschelt“ und „ausgekungelt“ worden, nicht verfangen. Transparent lief nun in Thüringen zu dieser Zeit im Grunde nichts und doch alles. Der von der AfD gewünschte Effekt, allen eine lange Nase zu machen und einen demokratischen Prozess zum Vorführen desselben zu nutzen, war sehr offenbar. Es zeigte sich ganz deutlich ein multiples Organversagen der Politik, nur das Krebsgeschwür der Demokratie – die AfD – hat effizient gestreut.

Der Ton macht den Konflikt

Der Weg jedoch, der dazu führte oder auch der Krankheitsverlauf, war lange neblig. Dank Demokratie unter Schock lichtet sich dieser Nebel und manch eine Vermutung wird bestätigt, deutlich aufgeschlüsselte Zusammenhänge machen klarer, wer hier durch welche Fehde zu welcher Dummheit verleitet wurde. Und doch war vieles von Beginn an sehr offen ersichtlich: Keine:r wollte weichen, keine:r verlieren, jede:r focht die eigenen Kämpfe, auch in den eigenen Reihen. Wie oft wir im Buch von Debes beispielsweise lesen, dass auch Bodo Ramelow sich nicht mit seiner Landesvorsitzenden Susanne Hennig-Welsow besprach, spricht Bände – sein erratischer Auftritt bei Sandra Maischberger sowieso.

Wenn der vom Medium Magazin im Jahr 2021 als „grandioser Deuter des Ostens“ beschriebene Martin Debes etwa erwähnt, dass Mike Mohring im Ringen um zumindest einen kleinen Sieg im Winter 2021/2022 eine Blockadeallianz in Kauf nahm, ist das so zutreffend, wie es auch stimmt, dass sich keine der handelnden Personen mit Ruhm bekleckerte. Die Egos und eigene Agenden standen im Vordergrund, nicht zuletzt auch bei Susanne Hennig-Welsow, deren Ton – „Absurdistan“ – sicherlich nicht dabei half, eine Lösung zu finden. Auch hier: Hybris, die Arroganz der vermeintlich richtigen Seite der Geschichte. Eine Politikerin ist keine Leitartiklerin.

Zumal, es muss darauf hingewiesen werden: Bodo Ramelow, der sich als historische Figur sieht (vgl. S. 46), ging ohne ausreichend Stimmen sicher zu haben in eine Wahl, deren Ausgang er nur zu kennen meinte, da es wohl Zusagen von der CDU gegeben habe, ihn zu wählen – im Übrigen auch ein intransparenter Vorgang – und er sich vermutlich mit einer Mischung aus falschem Zutrauen, Arroganz und Unkenntnis der Haltung eines großen Teils der CDU-Fraktion, darauf verließ, dass es schon werden würde. Auch sein Taktieren vor und nach dem 5. Februar hat Thüringen gelähmt und Deutschland in einen Schockzustand versetzt – und da war Corona erst im Anmarsch. Nun wollen wir nicht den ersten Stein und die Schuld rausholen, aber Opfer ist hier niemand.

Ein beeindruckendes Zeitdokument

Genau das arbeitet auch Debes fein heraus, wie auch die bundespolitischen Folgen – der Rückzug Annegret Kramp-Karrenbauers und die folgenden Querelen für die CDU, der zeitweilige Semi-Gesichtsverlust der FDP, der politische Opportunismus der damals frischen SPD-Führung um Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans und Schattenspieler Kevin Kühnert. Ebenso wird deutlich, wie schwer Misstrauen wiegt, wie gute Arbeitsverhältnisse durch kleine Verletzungen und noch schlimmer drohenden Stimmenverlust belastet bis zerstört werden können.

Bild: Das Rathaus Erfurt am Fischmarkt

In dem schon durchaus als beeindruckend zu bezeichnendem Zeitdokument von Martin Debes drängt sich immer wieder der Eindruck auf, dass auch im Vorfeld und im Nachgang sowieso, fast alle in Worst-Case-Szenarien denken und danach handeln, es kaum Gönnen-Können und schon gar kein Zurückstecken-Wollen gäbe. Es ist zu wünschen, dass die Beteiligten aufmerksam Demokratie unter Schock lesen, um selber zu verstehen, dass solch eine Situation wie im Februar 2020 in Thüringen nicht in einem Vakuum entstehen kann und Selbstgerechtigkeit kein Ausweis von Kompetenz und Führungsvermögen ist. Es scheint sie weniger Schlafwandelei als viel eher der Unwille zum Mittelweg der Vernunft geleitet zu haben. 

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Martin Debes: Demokratie unter Schock – Wie die AfD einen Ministerpräsidenten wählte; 3. Auflage, September 2021; Broschur; 248 Seiten; ISBN: 978-3-8375-2431-4; Klartext Verlag; 18,95 €

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