Kulturrevolution der Gerechtigkeit

Geschichte wird von den Siegern geschrieben. Oder den Überlebenden. Diese entscheiden, was richtig ist und war. Daniel Leese beschreibt in seinem für den Deutschen Sachbuchpreis 2021 nominierten Buch Maos langer Schatten, wie das Regime in China mit dem unter Mao Zedong und der Kulturrevolution erlittenen Unrecht an der eigenen Bevölkerung umging. Anspruchsvolle, aber lesenswerte Lektüre.

Das Verständnis von Recht und Gerechtigkeit ist immer auch von der jeweiligen Zeit abhängig. Während Homosexualität in Deutschland beispielsweise bis weit in die 1970er-Jahre illegal war, ist dies heute für leider immer noch zu viele Menschen hierzulande vielleicht ungewöhnlich, aber nicht mehr unbedingt mit einem Gesetzesverstoß konnotiert. Die Rehabilitation von „175ern“ hat dennoch bis ins Jahr 2017 auf sich warten lassen.

Gerechtigkeit und Machterhalt im post-maoistischen China

Ähnlich stellt sich die Situation auch in anderen Fragen von Recht und Gerechtigkeit dar. Der Freiburger Forscher Daniel Leese setzt sich daher in seinem im C. H. Beck Verlag erschienenen Buch Maos langer Schatten – Chinas Umgang mit der Vergangenheit sehr intensiv damit auseinander, wie die Staats- und Parteiführung Chinas nach dem Tod Mao Zedongs im Jahr 1976 mit unter dem Großen Führer verübten Unrecht in der Gesellschaft umging. Auch hier gab es Prozessrevisionen, Rehabilitationen, Entschädigungen und vieles mehr.

Anders als beim Beispiel der Homosexualität in Deutschland ging es aber der Führung in Beijing weniger um eine Reaktion auf ein verändertes gesellschaftliches Unrechtsbewusstsein, sondern vielmehr darum, dass die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) sich auch nach dem Tode Maos noch lange – bis heute – an der Macht halten wollte. Daniel Leese betrachtet somit einen Themenkomplex, der hierzulande ansonsten kaum Aufmerksamkeit erfahren dürfte, aber vor allem zeigt er, wie autoritäre Einparteienstaaten den Deckmantel des „Rechts“ nutzen, um ihre Macht zu sichern. Nicht zu Unrecht ist Maos langer Schatten somit für den Deutschen Sachbuchpreis 2021 nominiert, der am 14. Juni vergeben wird.

Recht und Unrecht im sozialistischen China

Zum Inhalt: Daniel Leese arbeitet in seinem Buch heraus, welchen Stellenwert Recht und Gerechtigkeit in China und generell in sozialistischen Systemen haben und welche verschiedenen rechtsphilosophischen Ansätze es hierzu gibt. Es geht hierbei um jahrhundertelange Traditionen des chinesischen Justizwesens, aber auch um vorherrschende Rechtsauffassungen in der Sowjetunion, deren Beispiel mit dem Umgang nach Stalins Tod – der Entstalinisierung – den neuen Machthabern in Beijing als mahnendes Beispiel diente. Anders als Stalin sollten Mao und der um ihn betriebene Personenkult nicht aus dem kollektiven Gedächtnis der Bevölkerung gestrichen werden.

Im Anschluss daran legt Leese dar, worin das wesentliche Unrecht bestand, das unter Maos Regentschaft begangen wurde und welche Gräueltaten sich im Namen des Sozialismus maoistischer Prägung mitunter ereigneten. Das betrifft sowohl die erste Zeit der Machtergreifung der KPCh nach 1949 mit großer Landreform sowie – und das stellt den Hauptteil der später zu revidierenden Urteile dar – die Kulturrevolution. Die Kulturrevolution ermöglichte es Mao nach einer fehlgeschlagenen Kampagne („Der Große Sprung nach vorn“), das Land unter brutalstem Terror hinter oder vielmehr unter sich zu vereinen. Die letzten Jahre der Regentschaft Maos waren daraufhin zwar halbwegs ruhig, aber alles andere als friedlich.

Dies erkannten auch die Kader, die nach dem Tod Maos die Führung des Landes übernahmen. Daniel Leese stellt detailliert dar, in welcher Verfassung China zum Tod Maos war und mit den Folgen welcher Entscheidungen sich die neuen Machthaber auseinanderzusetzen hatten. Das betraf eine ganze Bandbreite an Fällen, von Willkürjustiz in den Regionen über Deportationen und Landverschickungen bis hin zu systematischen Ermordungen von Regimegegnern und einer „Clique“ von Sündenböcken, der später für quasi alles Unrecht von Maos Herrschaft der Schwarze Peter zugeschoben werden sollte (vor allem der „Viererbande“ um Maos Witwe Jiang Qing).

Kurzer, langer Prozess

Davon handelt schließlich auch die zweite Hälfte der Studie. Daniel Leese legt die großen Fronten der Justizarbeit dar, wie mit den Opfern von Zwangsumsiedlungen umgegangen wurde, wie die Revision von nun als „falsch“ oder „fehlerhaft“ betrachteten Fällen ablief und wie Fälle neu aufgerollt wurden. Es geht darum, wie Entschädigungsleistungen aussehen konnten, und wie all dies in das sozialistische Narrativ einbezogen wurde, ohne jedoch die Vergangenheit in Frage zu stellen. Besonders vor dem Hintergrund, dass die Geschichte natürlich neu bewertet wurde, um die Macht der KPCh zu sichern, ist dies ein spannender Grat, den Leese ausleuchtet.

Dazu gehört schließlich auch die Verantwortung für die Verbrechen der maoistischen Zeit und vor allem der Kulturrevolution. Dafür wurde seitens der Parteiführung vor allem die bereits erwähnte „Viererbande“ verantwortlich gemacht, ebenso wie der in Ungnade gefallene und praktischerweise bereits verstorbene frühere Verteidigungsminister Lin Biao. Von der öffentlichen Aburteilung der politisch als verantwortlich deklarierten Personen sowie dem neuen Geschichtsverständnis des Regimes handelt das letzte Kapitel des Buchs bevor Daniel Leese schließlich in seinem Epilog die Bedeutung der Prozesse und des Verfahrens der Parteiführung für die Gegenwart herausarbeitet.

Justiz im Komplex der Machtpolitik

Das alles ist harter Tobak und Maos langer Schatten fällt auf keinen Fall in die Kategorie „leichte Lektüre“. Im Gegenteil: Daniel Leese arbeitet in akribischer historischer Arbeit heraus, welches Unrecht sich zu Zeiten der Kulturrevolution und davor ereignete. So weit, so gut – darüber gibt es natürlich auch unzählige wissenschaftliche Zusammenstellungen. Aber die detaillierte Aufarbeitung der Reaktion und Vorgehensweise der neuen Machthaber steht dem in nichts hinterher. Daniel Leese dringt überaus tief in die Materie ein, veranschaulicht das Vorgehen des Regimes in Beijing und den chinesischen Provinzen anhand von zahlreichen Beispielen, die aber nicht ausufern.

Gleichzeitig packt er seine Beobachtungen und die daraus gezogenen Schlussfolgerungen stets in einen zeithistorischen Kontext und ordnet das Vorgehen auch aus der Perspektive eines westlichen Rechtssystems gut ein. Sein Ziel, die Mechanismen des geordneten Machtübergangs in einem autoritären System mittels einer Übergangsjustiz zu analysieren, ist zwar sehr ambitioniert, aber dennoch erreicht er es durch seine kontextualisierte und systematische Vorgehensweise sehr gut, auch wenn das Aufmerksamkeitsniveau bei den Leserinnen und Lesern konstant hoch bleiben muss.

Sätze wie „Auch wenn die trandzendente Dimension für die Kommunistische Partei Chinas offiziell keine Rolle mehr spielte, sondern stets die säkulare Wissenschaftlichkeit des eigenen Ansatzes betont wurde, finden sich schon früh Parallelen zur Auffassung, dass Rehabilitierungen das Privileg einer mit absolutem Wahrheitsmonopol ausgestatteten Führung seien“ (S. 247-248) muss man hin und wieder zweimal lesen, um die gesamte Wirkmacht und den vollständigen Inhalt tatsächlich zu erfassen. Der Komplexität des Themas ist es zwar angemessen, solche Gedanken zu formulieren und erst dieses systematische Vorgehen trägt wohl entscheidend dazu bei, dass Maos langer Schatten eine so fundamentale Studie des instrumentalisierten Rechtssystems des postmaoistischen China geworden ist.

Gleichzeitig steht zu befürchten, dass durch diese hoch akademische Sprache viele an der Thematik grundsätzlich Interessierte schnell abgeschreckt werden. Das ist bedauerlich, aber umgekehrt gilt auch, dass Maos langer Schatten alles andere als ein Einsteigerbuch ist. Man sollte bereits zuvor zur Geschichte Chinas unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg oder zur Kulturrevolution Bücher gelesen haben oder zumindest mit den Kernfakten vertraut sein, um Leeses Buch vollauf auf sich wirken lassen zu können. Denn selbst wenn Leese wie erwähnt einen guten Abriss über die wesentlichen Entwicklungen gibt, es ist trotzdem alles andere als vollumfänglich. Ein breiteres Wissen um die chinesische Nachkriegsgeschichte ist also unabdingbar, um Leeses Buch wirklich einordnen zu können.

Wirkmechanismen der Diktatur

Was hingegen relativ deutlich klar wird, ist, wie gnadenlos ein autoritäres Regime seine Politik ändern kann. Was zu Zeiten der Kulturrevolution galt, war zuvor falsch und danach auch wieder. Also in Teilen. Manche Urteile wurden nicht revidiert, einige waren Schauprozesse und viele ursprüngliche Prozesse scheinen geradezu auf Revision angelegt zu sein, um zuerst hart durchzugreifen und für „Ordnung“ zu sorgen, nur um später als gnädiger Herrscher dastehen zu können. Die besondere Dialektik der Macht, die berühmte Kombination aus „Zuckerbrot und Peitsche“, wird am Falle Chinas mehr als deutlich.

Und die Frage ist auch, wie glaubwürdig und berechenbar sie sein kann. Wie bereits erwähnt, für die Mehrheit der Verbrechen wurde nur eine kleine Gruppe von Personen, die „Viererbande“, verantwortlich gemacht (und auch deren Anhänger im Gefolge verurteilt; im Zweifel wurde man einfach zum Anhänger der „Viererbande“ deklariert). Wenn also etwas unter der neuen Führung nicht mehr als opportun erachtet wurde, nicht mehr ins aktuelle Geschichtsbild passte, dann änderte das Regime teils ohne Vorwarnung seine Linie und verkauft dies als Kontinuität. Die „Urheber“ oder „Verantwortlichen“ für das früher begangene Unrecht wurden für diesen Kurswechsel abgestraft und mussten für jegliche nun als Fehlentscheidung betrachtete Maßnahme ihren Kopf hinhalten.

Pippi Langstrumpf und #dankeMerkel lassen grüßen

Aus einer westlichen Sicht oszilliert dieses Verhalten irgendwo zwischen „Ich mach mir die Welt, wiedewidewie sie mir gefällt“ und #dankeMerkel. Was es jedenfalls nicht ist, ist berechenbar und rechtsstaatlich. Und genau das ist das vielleicht große Verdienst, das Daniel Leese mit Maos langer Schatten vollbracht hat: Er zeigt den Leserinnen und Lesern ungeschönt und mit höchstem intellektuellen Anspruch auf, welche Anstrengungen das neue alte Regime in Beijing unternahm, um die Geschichte zu begradigen und ein eigenes Narrativ zur nationalen Historie und Identität zu schaffen. Gleichzeitig sollte durch die Übergangsjustiz wohl ein gesellschaftlicher Sprengsatz entschärft werden, der das Regime ansonsten früher oder später den Kopf hätte kosten können.

Dieses Handlungsmuster zeigt sich noch heute im nationalen Diskurs. Ob es das Social Scoring ist, das Bürgerinnen und Bürgern die Linientreue mit den Vorgaben des Regimes eintrichtert oder der Versuch, den Diskurs über China im Ausland zu zensieren, zu manipulieren und zu kontrollieren, wie Clive Hamilton und Mareike Ohlberg dies in ihrem Buch Die lautlose Eroberung dargestellt haben, Maos langer Schatten zeigt recht eindrücklich, mit welcher Repression und Willkür die Führung der KPCh vorging, um ihre Macht nach dem Tode Mao Zedongs zu festigen.

Am Ende bleibt somit festzuhalten, dass Maos langer Schatten eine überaus umfangreiche und detaillierte Studie der Übergangsjustiz in China nach dem Tod Mao Zedongs ist, die uns vor Augen führt, wie willkürlich der Umgang mit historischer Schuld in autoritären Systemen instrumentalisiert werden kann. China in den Jahren 1976 bis 1987 war alles andere als ein freier Staat und ist dies auch heute nicht.

Daniel Leese arbeitet in seiner Studie mit höchstem wissenschaftlichem Anspruch, was das Buch zwar umfangreich, schlüssig und detailliert macht, es aber gleichzeitig auch eine herausfordernde Lektüre sein lässt. Es ist zu hoffen, dass die verdiente Nominierung für den Deutschen Sachbuchpreis 2021 nun dazu beiträgt, die Ergebnisse von Leeses Arbeit einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

HMS

Eine Leseprobe findet ihr hier.

Daniel Lesse: Maos langer Schatten – Chinas Umgang mit der Vergangenheit; Oktober 2020; 606 Seiten, mit 25 Abbildungen und 1 Karte; Hardcover mit Schutzumschlag; ISBN: 978-3-406-75545-3; C.H. Beck Verlag; 38,00 €; auch als eBook erhältlich (28,99 €)

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