Beitragsbild: Aleppo nach der Zerstörung // Foto von Jorge Villalba via Canva
„Was von vielen Beobachtern als Trendwende bezeichnet wurde, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als klassische deutsche Sicherheitspolitik: keine Übernahme von Kampfaufgaben und nur so viel Engagement, wie aus bündnis- und innenpolitischer Sicht unbedingt notwendig ist.“
Sönke Neitzel, Bastian Matteo Scianna in Blutige Enthaltung
Diese Worte könnten aus der Zukunft stammen, aus einem Bericht zum Verhalten Deutschlands und seiner Regierung etwa sechs Wochen nach Beginn des Angriffskriegs von Wladimir Putin gegen die Ukraine. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte angesichts dieses völkerrechtswidrigen Akts noch im Februar 2022 eine „Zeitenwende“ postuliert.
Allerdings stammt dieses Zitat aus einem anderen Kontext. Der deutsche Militärhistoriker Sönke Neitzel und sein Wissenschaftlicher Mitarbeiter Bastian Matteo Scianna formulierten diese Worte ursprünglich für eine Studie der Bertelsmann Stiftung. Später wurden sie bei Herder in der kurzen, aber gehaltvollen Analyse Blutige Enthaltung – Deutschlands Rolle im Syrienkrieg veröffentlicht. Angesichts der Entwicklungen in der Ukraine und des Verhaltens Deutschlands und seiner Regierung könnten diese Worte aber kaum aktueller sein.
Syrien – ein Drama für Deutschland
Neitzel und Scianna befassen sich also mit dem Krieg in und um Syrien, der sich 2021, als das Buch erschien, zum traurigen zehnten Mal jährte – und den Russland auch nicht nur von der Seitenlinie begleitete. Ausgehend vom Arabischen Frühling, der von Nordafrika auf Syrien überschwappte, legen die beiden die wichtigsten Entwicklungen des Bürgerkriegs dar und analysieren schwerpunktmäßig Deutschlands ziemlich ruhmlose Rolle in dem gesamten Konflikt.
Von der entscheidenden „Blaupause“ in Libyen über die durch den Krieg verursachte Flüchtlingsbewegung 2015, das deutsche Eingreifen im Kampf gegen den so genannten Islamischen Staat und die Situation seit dessen weitgehender Vertreibung (seit etwa 2016) behandeln die beiden die wichtigsten Entwicklungen in diesem grausamen Konflikt. Und der Schwerpunkt liegt – wie erwähnt – auf Deutschlands Verhalten gegenüber Syrien und der internationalen Gemeinschaft.
Libyen – eine schreckliche Blaupause
Deutschland, das seit Beginn des Syrienkriegs zweimal Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen war, hielt sich aus den wegweisenden Entscheidungen oder Handlungen der westlichen Wertegemeinschaft im Wesentlichen heraus. Taktgebend dafür war die Enthaltung im UN-Sicherheitsrat zur Flugverbotszone in Libyen. Gerade aus dem Konflikt in Libyen und Deutschlands Verhalten in dieser Sache können wir sehr viel lernen, um Berlins Verhalten auch im Syrienkrieg zu verstehen.
Dass Neitzel und Scianna daher immer wieder auf die (Non-)Position zu Libyen oder fast schon hilflos wirkende Initiativen wie die Libyen-Konferenz Anfang 2020 verweisen, ordnet den Syrienkrieg erst in einen für das Verständnis von Deutschlands Verhalten wichtigen Kontext ein. Vergleiche ziehen sie übrigens nicht nur mit den vielfach nur bedingt hierfür geeigneten Atommächten USA, Frankreich oder Großbritannien, sondern auch – und viel geeigneter – mit ähnlich einflussreichen Mittelmächten wie Italien oder kleineren Staaten wie Dänemark und deren häufig deutlich höherem Engagement.
Deutschland mahnt und warnt
Deutschlands Verhalten, das wird bei Neitzel und Scianna immer wieder deutlich, ist geprägt durch öffentliche Verurteilung, Besorgnis und Bestürzung über die Entwicklungen in Libyen – nicht nur unter dem mehr als glücklosen Außenminister Heiko Maas, sondern auch unter seinen Vorgängern – und gleichzeitiger Untätigkeit Berlins. Konkrete Unterstützung oder die Übernahme auch heikler Aufgaben kamen für Berlin eigentlich nie in Frage, wie die beiden Autoren sehr schön herausarbeiten.
Sie machen dies an vielen Beispielen fest: Ob es die Unwilligkeit Kampftruppen zu entsenden war, Waffen an die kurdische Peschmerga zu liefern oder die nur unter Hürden ermöglichte Beteiligung bei der Vernichtung eines Teils der syrischen Chemiewaffen, Berlins Außenpolitik war aus historischer Perspektive erstaunlich kontinuierlich, aber hat daher durchaus wohl auch so manchem Blutvergießen tatenlos zugesehen – Bestürzung ist ja auch ein wichtiges symbolisches Zeichen (ein besonderer Gruß geht hier übrigens an die Linkspartei und ihre Position zur Evakuierung aus Afghanistan).
Unabhängig, aber nicht unparteiisch
Eines stellen Neitzel und Scianna deutlich heraus: Berlin hätte mehr tun können und wohl müssen. Und hierin liegt auch die eigentlich einzige Kritik, die an dieser Studie geäußert werden kann: Die beiden Autoren halten mit ihrer Meinung bereits in der Analyse nicht hinterm Berg. Immer wieder streuen sie bereits in der historischen Aufarbeitung und Einordnung der Ereignisse in Syrien sowie dem deutschen Verhalten hierzu ihre persönliche Wertung ein.
Das ist nachvollziehbar, war das deutsche Verhalten doch in Teilen fatal, selbst wenn Deutschland den Konflikt alleine selbstverständlich nicht hätte lösen oder verhindern können. Aber es gibt Momente im Leben, da muss eine Gesellschaft Farbe bekennen und Syrien hätte viele Gelegenheiten dazu geboten. Und genauso gibt es in einer solchen wissenschaftlichen Studie Passagen, in denen eine solche Einschätzung angebracht ist (im Fazit) und solche, wo das nur bedingt der Fall ist (in der möglichst objektiven Analyse). Gleichwohl folgt diese Wertung doch einem stringenten Narrativ, das ist an dieser Stelle dennoch festzuhalten.
Lehren aus Syrien
Was bleibt also von Blutige Enthaltung? Erst einmal ist es eine sehr gute und präzise Aufarbeitung der deutschen Außenpolitik am Beispiel des bis heute andauernden Syrienkriegs. Deutschland hat hier erstaunliche und teils betrübliche Kontinuität in seinem Verhalten gezeigt und sich durch seine Zurückhaltung international nicht gerade viel Ansehen erworben. Und weil wir gerade heute vor der von Bundeskanzler Olaf Scholz postulierten „Zeitenwende“ stehen, ist ein Blick in die Versäumnisse rund um Syrien so wichtig.
Angesichts der Gräueltaten in der Ukraine steht Deutschland vor einschneidenden Entscheidungen – und es zeichnet sich ab, dass auch hier die Kontinuität bewahrt wird – und die „Zeitenwende“ ausbleibt: Die Ukraine braucht schwere Waffen, um sich des russischen Angriffs zu erwehren. Die Bundesregierung um die federführenden Akteure Olaf Scholz, Verteidigungsministerin Christine Lambrecht sowie auf parlamentarischer Seite den SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich scheint gerade alles dafür zu tun, weiter zu mahnen und die „Zeitenwende“ intensivem Artilleriebeschuss auszusetzen.
Syrien war kein Damaskuserlebnis
Das angekündigte „Sondervermögen“ von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr schien ein großer Wurf zu sein, aber aktuell stehen die Zeichen eher darauf, dass daraus eher ein Aleppo für den Bundeskanzler wird, von Deutschlands Zögern bei der Einstellung von Öl- und Gasimporten aus Russland einmal ganz zu schweigen. Vermutlich war Syrien kein Damaskuserlebnis für Deutschland.
Blutige Enthaltung von Sönke Neitzel und Bastian Matteo Scianna führt uns so erschreckend wie aufschreckend vor Augen, wie sehr Deutschlands Leisetreterei nicht nur uns und unserem Ansehen in der Welt, sondern auch den Menschen in Syrien geschadet hat. In der Ukraine droht sich diese Geschichte nun tragischerweise zu wiederholen. Dass Scholz am 7. April Außenministerin Annalena Baerbock aus dem NATO-Gipfel herausholte und für eine nicht entscheidende Stimme zur Impfpflicht für einen Antrag, der nicht einmal Regierungsantrag war, vorzeitig von Brüssel nach Berlin beorderte, zeigt, welchen Stellenwert die „Zeitenwende“ scheinbar in der Realität hat.
HMS
PS: Anfang April gab Sönke Neitzel in der ZEIT auch eine interessante Einschätzung zum deutschen Verhalten im Ukrainekrieg ab (hinter Paywall).
Eine Leseprobe findet ihr hier.
Sönke Neitzel, Bastian Matteo Scianna: Blutige Enthaltung – Deutschlands Rolle im Syrienkrieg; Mai 2021; Kartoniert; 160 Seiten; ISBN: 978-3-451-07343-4; Verlag Herder; 18,00 €, auch als eBook erhältlich
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