Menschenrechte bekämpfen für Dummies

Heute jährt sich die Allgemeine Erklärung der Menschrechte zum 75. Mal. Juchhe! Paarteey! Oder? Nah… Eher weniger, wie sich – neben diversen internationalen Konflikten und Kriegen, etwa dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine oder dem kriegerischen und kriegs- wie menschenrechtsverletztenden Angriff der Hamas auf Israel – nicht zuletzt darin zeigt, wie der „gewählte“ Präsident Putin, seine Duma und sein Oberster Gerichtshof in Russland den Rechten von queeren Menschen in den Nacken treten.

Am 30. November 2023 hat der Oberste Gerichtshof die „LGBTQ*-Bewegung“ als extremistisch eingestuft (das schaffen wir hier bei uns weder mit den Querdenkern noch der – zumindest in Teilen extremistischen und menschenverachtenden – BDS-Bewegung). Klar war, dass mit der Einstufung die Rechte der queeren Community noch mehr beschnitten werden sollten, als in den Jahren zuvor ohnehin schon (wie bspw. durch das sog. „Homo-Propaganda-Verbot“). Unklar hingegen war, wie sich das genau darstellen würde. Mehr Verbote? Noch mehr Verhaftungen? Mehr Drohungen, mehr Repressalien, mehr Folter? Wir sagen einfach mal: Ja.

Klar wurde das vor wenigen Tagen, als die Polizei mehrere queere/schwule Nachtclubs mit Razzien drangsalierte. Dies, nach einem Bericht der Wochenzeitung DIE ZEIT, „unter dem Vorwand, Drogen zu suchen“. Ebenso sollen dabei „Fotos von Ausweisen von Ausländern gemacht“ worden sein. Ja, mei… Ein Land muss seine Gäste doch wohl kennen dürfen, ne?!

Allein hört mensch wenig dazu. Sicherlich lesen/hören/sehen wir einen Bericht hier und da; Oliver Welke griff das kurz in der aktuellen heute show auf; usw. usf. Doch in der sog. breiten Öffentlichkeit oder der gesellschaftlichen Mitte? Nada. Effing Nada.

Das ist erschütternd, wenn wir uns anschauen, wie lautstark da das Recht auf „Israelkritik“ oder Friedensgespräche ohne Rote Linien der Ukraine mit Russland eingefordert werden. Huzzah! Werft die Gläser an die Wand! Das wird man ja wohl noch sagen dürfen… Ja, das dürft ihr doch. Das krakeelt ihr gar. Ihr schreibt Schilder, die teils die Abschaffung der Demokratie implizieren und ihr dürft sie in die Luft halten!

In Russland reicht es, sich mit einem leeren weißen Blatt „bewaffnet“ auf einen öffentlichen Platz zu stellen, um verhaftet zu werden. Macht das mal beim nächsten Urlaub dort. Ach? Ihr wart noch nie dort? Na, mensch… Ihr demonstriert vor dem bzw. am Brandenburger Tor – mit Blick auf den Bebelplatz (!) – gegen demokratische Werte und Normen. Sucht nach breiteren Definitionen von Antisemitismus. Und wenn Russland-Freund*innen und -Verklärer*innen (!) sich dafür aussprechen, dass ein angegriffenes Land sich mal nicht so haben sollte, spielt‘s auch keine Rolle in einer strammen Reihe mit Meinungsverfechtern BjörnSahraTino zu stehen.

Derweil ihr Menschen absprecht, lieben und, ja, auch leben zu dürfen. Zumindest so zu lieben und leben, wie es ihr gutes Menschenrecht wäre. Ist? Sein sollte? 75 Jahre dabei und doch scheint, als rutschten wir da mehr und mehr raus. Darauf einen Krimsekt.

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